[Micele]

vervolg Hartz IV

Studie OECD feb 2010:

Duitsland zou gemiddeld naargelang... nog ruim boven het gemiddelde van de 29 OECD-landen liggen. In Europa liggen ze wel eronder.

http://www.lpb-bw.de/hartz_iv.html ONDERAAN

Internationaler Vergleich

Die finanzielle Absicherung von Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren oder über längere Zeit arbeitslos sind, ist in Deutschland im Vergleich zu den anderen OECD-Ländern durchschnittlich, im europäischen Vergleich jedoch eher gering. Dies geht aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, die im Februar 2010 vorgestellt wurde.

Familien mit Kindern und Alleinerziehende sind im internationalen Vergleich besser gestellt als Singles oder Paare ohne Kinder. Gleichzeitig bietet das deutsche Transfersystem Haushalten mit Kindern nur wenig finanzielle Anreize, um eine gering bezahlte, aber existenzsichernde Beschäftigung aufzunehmen.
In Deutschland erhält ein alleinstehender Durchschnittsverdiener nach Verlust des Arbeitsplatzes 60 Prozent seines Nettolohns. Deutschland rangiert damit leicht über dem OECD-Schnitt. Den höchsten Lohnersatz erhält ein Single mit Durchschnittsverdienst in Luxemburg, Portugal, den Niederlanden und der Schweiz. Auch bei Alleinerziehenden und Familien mit zuvor nur einem Erwerbstätigen liegt der Lohnersatz mit 70 Prozent bzw. 72 Prozent des letzten Nettoeinkommens leicht über dem OECD-Schnitt.
Bei Geringverdienern liegt das Arbeitslosengeld von 60 Prozent im unteren Drittel der OECD-Länder. Geringverdiener mit Kindern, die ihren Arbeitsplatz verlieren sind dagegen im OECD-Vergleich durchschnittlich abgesichert.

Bei Langzeitarbeitslosen sind in Deutschland Singles oder kinderlose Paare im internationalen Vergleich schlechter gestellt als Alleinerziehende oder Familien mit Kindern. Ein alleinstehender Durchschnittsverdiener erhält nach fünf Jahren Arbeitslosigkeit 36 Prozent seiner ehemaligen Netto-Bezüge als Transfers. Deutschland steht damit auf Platz 14 unter den 29 OECD-Ländern, für die diese Daten vorliegen und nur knapp über dem OECD-Schnitt. Die höchsten Ersatzleistungen für Alleinstehende werden hier in den Niederlanden, Dänemark und Irland gezahlt.
Ein Durchschnittsverdiener mit zwei Kindern und nicht erwerbstätigem Ehepartner erhält in Deutschland nach fünf Jahren Arbeitslosigkeit 63 Prozent seines ehemaligen Nettoeinkommens. Das ist deutlich mehr als der OECD-Schnitt von 55 Prozent. Ein Alleinerziehender mit zwei Kindern erhält 61 Prozent des letzten Verdienstes, im OECD-Schnitt sind es 49 Prozent. Hier werden in den Niederlanden, Dänemark und Australien die höchsten Transfers gewährt.

Während die Transfers für kinderlose Langzeitarbeitslose und Mehrverdienerhaushalten im Zuge der Hartz-Reformen deutlich zurückgegangen sind, hat es in den vergangen Jahren für Alleinerziehende und erwerbslose Paare mit Kindern kaum Veränderungen bei den Lohnersatzleistungen gegeben. Trotzdem ist das Armutsrisiko dieser Gruppe bei Langzeitarbeitslosigkeit im internationalen Vergleich sehr hoch.

Trotz der Hartz-Reformen haben Langzeitarbeitslose nach wie vor vergleichsweise wenig finanzielle Anreize, eine gering bezahlte, aber existenzsichernde Beschäftigung anzunehmen. So muss ein Alleinerziehender oder verheirateter Alleinverdiener mit zwei Kindern Einkommen von mehr als 60 Prozent des Durchschnittslohns erzielen, ehe das Nettoeinkommen (ohne weitere Sozialtransfers) über dem liegt, was ihm an ALG II zusteht. In Frankreich steigt das Nettoeinkommen bei Arbeitsaufnahme schon ab dem ersten Euro stetig an. In Schweden liegt die Schwelle bei 20 Prozent des Durchschnittslohns, in der Schweiz bei 50 Prozent des Durchschnittslohns. In Irland liegt für Alleinerziehende ab einer bestimmten Wochenarbeitszeit das Nettoeinkommen sogar über dem Bruttolohn.

Anreize zur Arbeitsaufnahme, etwa in Form von Freibeträgen im ALG II oder Minijobs, sind vor allem auf geringfügige Beschäftigung konzentriert. Gleichzeitig unterliegen regulär beschäftigte Personen schon bei einem geringen Verdienst zwar einer geringen Steuer-, aber einer im Verhältnis erheblichen Abgabenbelastung. Das führt dazu, dass viele Geringverdiener netto nur unwesentlich mehr oder gar weniger verdienen als wenn sie Hartz IV bezögen. Rechnet man aber Unterstützungsleistungen wie Kinderzuschlag und Wohngeld hinzu, stellen sie sich immer besser wie ALG II-Empfänger. Einige OECD-Länder kombinieren eine relativ großzügige finanzielle Absicherung mit einem hohen finanziellen Anreiz zur Arbeitsaufnahme. Damit könnte in Deutschland eine zielgerichtete finanzielle Unterstützung für existenzsichernde Erwerbseinkommen die Anreize zur Aufnahme von nicht-geringfügiger Beschäftigung verstärken.

Die OECD-Berechnungen zu Sozialtransfers und Gesamteinkommen bei Erwerbstätigkeit beruhen auf Angaben der zuständigen Ministerien in den Mitgliedsländern. Sie enthalten alle finanziellen Leistungen, die den jeweiligen Haushaltstypen zustehen.


USA
Arbeitslose müssen sich beeilen, etwas Neues zu finden: "Unemployment Benefits" werden nur maximal ein halbes Jahr lang gezahlt. Ihre Höhe schwankt je nach Bundesstaat und vorherigem Einkommen zwischen 133 und 303 Euro pro Woche. Wer dann keinen neuen Job hat und nicht auf eigenes Vermögen zurückgreifen kann, ist auf die magere Sozialhilfe, größtenteils in Form von Lebensmittelgutscheinen, angewiesen. Sozialhilfe gibt es (maximal fünf Jahre in der gesamten Lebenszeit) für alle, die weniger als 467 Euro im Monat verdienen.

Großbritannien
Wer in Großbritannien seinen Job verliert, ist deutlich schlechter gestellt als in Deutschland. Auch hier können Arbeitslose nur für ein halbes Jahr Arbeitslosengeld beziehen. Wer über 25 Jahre alt ist, bekommt als Single wöchentlich 72 Euro, Jüngere erhalten nur 58 Euro. Anschließend gibt es Sozialhilfe in gleicher Höhe, auf die allerdings Ersparnisse und anderer Besitz angerechnet werden: Für jeweils 350 Euro Vermögen werden oberhalb eines Freibetrages von 4.200 Euro rund 1,40 Euro von der wöchentlichen Zahlung abgezogen. Je nach Bedürftigkeit gibt es noch Zuschüsse für Wohnung, Kleidung und andere Grundbedürfnisse.

Dänemark
Erwerbslose Dänen erhalten in der Regel ein Jahr lang Arbeitslosengeld - maximal 370 Euro pro Woche. Danach müssen sie an Fortbildungsmaßnahmen teilnehmen, sofern sie keinen Job haben und weiter Leistungen (maximal weitere dreieinhalb Jahre) beziehen wollen. Ansonsten gibt es die um 20 bis 40 Prozent geringere Sozialhilfe. Gegen sie wird allerdings das gesamte Vermögen bis auf einen Freibetrag von 1.342 Euro pro Person aufgerechnet.

Schweden
Das Arbeitslosengeld der Schweden zahlt Arbeitslosen im Normalfall bis zu 45 Wochen Geld - abhängig von der Versicherungsdauer. Nominell erhalten beschäftigungslose Schweden weiterhin 80 Prozent ihres letzten Lohns an Arbeitslosengeld, doch seit eine Bemessungsobergrenze von rund 1800 Euro eingeführt wurde, müssen viele von ihnen im Durchschnitt mit gut der Hälfte des letzten Lohns auskommen. Wer danach noch arbeitslos ist, fällt in die Sozialhilfe. Alleinstehende bekommen monatlich 261 Euro zuzüglich Wohngeld. In der Regel muss Vermögen vorher aufgebraucht worden sein.

Frankreich
Der Leistungskatalog der Arbeitslosenversicherung ähnelt den alten deutschen Bestimmungen: Zwischen vier und 36 Monate lang werden rund 60 Prozent des letzten Gehalts gezahlt. Um einen Anreiz zur Annahme eines Jobs zu schaffen, verringert sich die Auszahlung in viermonatigen Intervallen um jeweils etwa 15 Prozent, bis zu einer Untergrenze von rund 480 Euro. Langzeitarbeitslose erhalten unbegrenzt Arbeitslosenhilfe in Höhe von knapp 400 Euro im Monat. Frankreich rechnet Einkünfte aller Art auf den Mindestsicherungsbetrag (411,70 Euro für Singles und 617,55 Euro für Haushalte) an, abgesehen von so genannten "Spezialleistungen für spezifische Bedürfnisse".

Griechenland
Besonders schwer haben es Hilfsbedürftige in Griechenland: Dort gibt es kein Mindestsicherungssystem.