Duitsland wil toch naar Lybië?

[poekieJ]

Zo, dit zag ik niet aankomen. Ik, en vele anderen met mij, waren net blij dat er tenminste nog enkele slimmerikken waren die zich niet in dat wespennest dat Lybië is, mengen. En dan krijgen we zoiets..


Bundesregierung: Bodeneinsätze in Libyen möglich
Deutschland würde sich an humanitärer Militärmission beteiligen

Wenn Deutschland sich an einer humanitären Militärmission in Libyen beteiligt, sind Bodeneinsätze der Bundeswehrsoldaten nicht ausgeschlossen. Das hat die Bundesregierung klargestellt. Bisher habe die UNO aber noch gar nicht nach Hilfe gefragt.


Für den Fall einer deutschen Teilnahme sei "es doch ganz klar, dass man dann den Fuß auf libyschen Boden setzen würde", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Sprecher hob aber hervor, dies sei alles bislang sehr spekulativ. "Die Initiative muss von der UNO ausgehen", stellte auch Regierungssprecher Steffen Seibert klar.
Bundesregierung bietet Einsatz an
Seibert bekräftigte: Für den Fall, dass die UNO eine Anfrage zur militärischen Sicherung eines Hilfseinsatzes stelle, habe die Bundesregierung ja bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, "der deutschen Verantwortung gerecht zu werden". Ob das Mandat für einen solchen Einsatz am kommenden Mittwoch Thema im Kabinett sein wird, ist noch offen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte derweil, eine deutsche Beteiligung an reinen Kampfeinsätzen in Libyen sei weiterhin nicht vorgesehen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz. "Die Lage der Zivilbevölkerung in Libyen ist dramatisch, und selbstverständlich muss man Mittel und Wege finden, Hilfsgüter dahin zu bringen", sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Es sei jetzt Aufgabe der Bundesregierung, möglichst schnell Klarheit über ein mögliches Mandat zu schaffen. Allerdings sei der geplante Einsatz "die dritte Kehrtwende der deutschen Außenpolitik in drei Wochen".

"Verlogenheit der Regierung"
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, formulierte es in den "Ruhr Nachrichten" so: "Das zeigt die ganze Verlogenheit der Regierung." Die deutsche Ablehnung im UN-Sicherheitsrat sei nur vordergründig gewesen.

Die Grünen warfen der Bundesregierung einen "Schlingerkurs" vor. Erst schließe die Regierung jedes militärische Engagement aus und ziehe Schiffe aus dem NATO-Verband im Mittelmeer ab. "Nun legt sie eine scharfe Wende hin und will sich anscheinend an einer europäischen Militärmission beteiligen", sagte Frithjof Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion.
Zitat
„Wir können nur schwer nachvoll-ziehen, wie die Pläne zur Beteiligung an einem robusten Hilfseinsatz zu der bisherigen Linie Deutschlands passen, sich an keinem Militärein-satz in Libyen zu beteiligen.“
Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbands
Mißfelder: In moralischer Verpflichtung
Bei den Koalitionsfraktionen stößt ein Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung humanitärer Hilfe auf Zustimmung. Er sehe Deutschland "in einer moralischen Verpflichtung", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, der "Süddeutschen Zeitung".

Der Bundeswehrverband forderte von der Regierung schnellstmöglich Klarheit über die Pläne und die rechtlichen Rahmenbedingungen. Nur so könne verhindert werden, "dass die Irritation in der Truppe über den Zickzack-Kurs der Bundesregierung noch weiter zunimmt", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch. "Wir können nur schwer nachvollziehen, wie die Pläne zur Beteiligung an einem robusten Hilfseinsatz zu der bisherigen Linie Deutschlands passen, sich an keinem Militäreinsatz in Libyen zu beteiligen."
LINKS

NATO bombardiert wieder irrtümlich Rebellen
NATO: Keine Entschuldigung
Nach dem NATO-Luftangriff nahe des libyschen Ölhafens Brega, bei dem am Donnerstag mehrere Aufständische getötet wurden, lehnt die NATO eine Entschuldigung ab. "Es scheint, dass unsere Angriffe von gestern den Tod einiger Rebellen zur Folge hatten", sagte der NATO-Kommandeur Russell Harding. "Aber ich werde mich nicht dafür entschuldigen."

Die Lage vor Ort ändere sich ständig. Zudem sei es Aufgabe der NATO, Zivilisten zu schützen, und Panzer seien in der Vergangenheit wiederholt dazu eingesetzt worden, um Zivilisten anzugreifen. "Wir hatten keine Information darüber, dass der Nationale Übergangsrat oder oppositionelle Kräfte Panzer benutzen", sagte Harding.

Türkei stellt Friedensfahrplan vor
Die Türkei hat einen Friedensfahrplan für Libyen vorgeschlagen: Er sieht eine Waffenruhe und einen Rückzug der Gaddafi-Truppen aus den belagerten Städten vor. Die Rebellen begrüßen das, bestehen aber weiter darauf, dass Gaddafi das Land verlässt. Staatschef Muammar al-Gaddafi äußerte sich noch nicht zu dem Vorschlag. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Plan, der die humanitären Aspekte der Libyen-Krise in den Vordergrund stellt, am Donnerstagabend vorgestellt.

[filosoof]

Oorspronkelijk geplaatst door poekieJ

Zo, dit zag ik niet aankomen. Ik, en vele anderen met mij, waren net blij dat er tenminste nog enkele slimmerikken waren die zich niet in dat wespennest dat Lybië is, mengen. En dan krijgen we zoiets..


Bundesregierung: Bodeneinsätze in Libyen möglich
Deutschland würde sich an humanitärer Militärmission beteiligen

Wenn Deutschland sich an einer humanitären Militärmission in Libyen beteiligt, sind Bodeneinsätze der Bundeswehrsoldaten nicht ausgeschlossen. Das hat die Bundesregierung klargestellt. Bisher habe die UNO aber noch gar nicht nach Hilfe gefragt.


Für den Fall einer deutschen Teilnahme sei "es doch ganz klar, dass man dann den Fuß auf libyschen Boden setzen würde", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Sprecher hob aber hervor, dies sei alles bislang sehr spekulativ. "Die Initiative muss von der UNO ausgehen", stellte auch Regierungssprecher Steffen Seibert klar.
Bundesregierung bietet Einsatz an
Seibert bekräftigte: Für den Fall, dass die UNO eine Anfrage zur militärischen Sicherung eines Hilfseinsatzes stelle, habe die Bundesregierung ja bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, "der deutschen Verantwortung gerecht zu werden". Ob das Mandat für einen solchen Einsatz am kommenden Mittwoch Thema im Kabinett sein wird, ist noch offen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte derweil, eine deutsche Beteiligung an reinen Kampfeinsätzen in Libyen sei weiterhin nicht vorgesehen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz. "Die Lage der Zivilbevölkerung in Libyen ist dramatisch, und selbstverständlich muss man Mittel und Wege finden, Hilfsgüter dahin zu bringen", sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Es sei jetzt Aufgabe der Bundesregierung, möglichst schnell Klarheit über ein mögliches Mandat zu schaffen. Allerdings sei der geplante Einsatz "die dritte Kehrtwende der deutschen Außenpolitik in drei Wochen".

"Verlogenheit der Regierung"
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, formulierte es in den "Ruhr Nachrichten" so: "Das zeigt die ganze Verlogenheit der Regierung." Die deutsche Ablehnung im UN-Sicherheitsrat sei nur vordergründig gewesen.

Die Grünen warfen der Bundesregierung einen "Schlingerkurs" vor. Erst schließe die Regierung jedes militärische Engagement aus und ziehe Schiffe aus dem NATO-Verband im Mittelmeer ab. "Nun legt sie eine scharfe Wende hin und will sich anscheinend an einer europäischen Militärmission beteiligen", sagte Frithjof Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion.
Zitat
„Wir können nur schwer nachvoll-ziehen, wie die Pläne zur Beteiligung an einem robusten Hilfseinsatz zu der bisherigen Linie Deutschlands passen, sich an keinem Militärein-satz in Libyen zu beteiligen.“
Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbands
Mißfelder: In moralischer Verpflichtung
Bei den Koalitionsfraktionen stößt ein Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung humanitärer Hilfe auf Zustimmung. Er sehe Deutschland "in einer moralischen Verpflichtung", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, der "Süddeutschen Zeitung".

Der Bundeswehrverband forderte von der Regierung schnellstmöglich Klarheit über die Pläne und die rechtlichen Rahmenbedingungen. Nur so könne verhindert werden, "dass die Irritation in der Truppe über den Zickzack-Kurs der Bundesregierung noch weiter zunimmt", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch. "Wir können nur schwer nachvollziehen, wie die Pläne zur Beteiligung an einem robusten Hilfseinsatz zu der bisherigen Linie Deutschlands passen, sich an keinem Militäreinsatz in Libyen zu beteiligen."
LINKS

NATO bombardiert wieder irrtümlich Rebellen
NATO: Keine Entschuldigung
Nach dem NATO-Luftangriff nahe des libyschen Ölhafens Brega, bei dem am Donnerstag mehrere Aufständische getötet wurden, lehnt die NATO eine Entschuldigung ab. "Es scheint, dass unsere Angriffe von gestern den Tod einiger Rebellen zur Folge hatten", sagte der NATO-Kommandeur Russell Harding. "Aber ich werde mich nicht dafür entschuldigen."

Die Lage vor Ort ändere sich ständig. Zudem sei es Aufgabe der NATO, Zivilisten zu schützen, und Panzer seien in der Vergangenheit wiederholt dazu eingesetzt worden, um Zivilisten anzugreifen. "Wir hatten keine Information darüber, dass der Nationale Übergangsrat oder oppositionelle Kräfte Panzer benutzen", sagte Harding.

Türkei stellt Friedensfahrplan vor
Die Türkei hat einen Friedensfahrplan für Libyen vorgeschlagen: Er sieht eine Waffenruhe und einen Rückzug der Gaddafi-Truppen aus den belagerten Städten vor. Die Rebellen begrüßen das, bestehen aber weiter darauf, dass Gaddafi das Land verlässt. Staatschef Muammar al-Gaddafi äußerte sich noch nicht zu dem Vorschlag. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Plan, der die humanitären Aspekte der Libyen-Krise in den Vordergrund stellt, am Donnerstagabend vorgestellt.

Dit is achter de rug, ondanks de Duitse terugtrekking, dus kan Merkel weer meedoen alsof er geen verkiezingen waren.

[zonbron]

Sinds men de laatste week steeds meer over het inzetten van grondtroepen spreekt is de internationale druk op Duitsland ongetwijfeld toegenomen. De 'responsibility to protect'-doctrine vereist het deelnemen van een belangrijk land zoals Duitsland. Zonder de Duitsers kan er van R2P geen sprake zijn.

[Piero]

Oorspronkelijk geplaatst door poekieJ

Bundesregierung: Bodeneinsätze in Libyen möglich.
Deutschland würde sich an humanitärer Militärmission beteiligen

Wenn Deutschland sich an einer humanitären Militärmission in Libyen beteiligt, sind Bodeneinsätze der Bundeswehrsoldaten nicht ausgeschlossen. Das hat die Bundesregierung klargestellt. Bisher habe die UNO aber noch gar nicht nach Hilfe gefragt.

De goden hebben vandaag aan Duitsland een dood en verderf zaaiende zandstorm gezonden als teken van afkeuring voor het plan om grondtroepen naar Libië te sturen.

NRC. In een zandstorm zijn op een Duitse snelweg in een kettingbotsing zijn zeker acht mensen omgekomen. De angst bestaat dat het dodental nog zal verdubbelen. De kettingbotsing vond plaats op de A19 bij Kavelstorf, in de buurt van Rostock.

Zeker zestig mensen raakten gewond, waarvan velen ernstig. Dertig mensen zijn in ziekenhuizen opgenomen. Er waren tachtig auto’s en drie vrachtwagens betrokken bij het ongeluk. Zeventien voertuigen vlogen in brand, waaronder een vrachtwagen met brandbaar materiaal.

De Duitsers moeten nu begrijpen dat de goden pissig zijn omdat zij van plan zijn om oorlog te gaan voeren in de woestijn van Libië. Ze moeten niet proberen zich te revancheren voor de mislukking van veldmaarschalk Rommel die na successen bij Tobroek in juni 1942, bij El Alamein door de geallieerden werd verslagen.

[Europese Vlaming]

Het gaat over NAVO verantwoordelijkheden, ik betwijfel niet dat Duitsland achter de schermen een serieuze veeg uit de pan zal gekregen hebben voor het terugtrekken van al zijn eenheden uit het middelandse zeegebied.

De vraag "kunnen we wel nog op de Duitsers bouwen?" zal wss meermaals gesteld zijn binnen de NAVO, niet onterecht overigens. Ofwel ben je deel van de NAVO ofwel niet, er bestaat geen tussenweg






En nee, de goden hebben daar niks mee te maken. It s just politics ...

[Nr.10]

De navo is een vehikel van de amerikanen om hun europese provincies in de pas te laten lopen.

[Piero]

Oorspronkelijk geplaatst door Europese Vlaming

En nee, de goden hebben daar niks mee te maken. It s just politics ...

[Nr.10]

Het Pentagon is er ondertussen vandoor met z'n hardware. Bye bye, de provinciale dorpsidioten Sarkozy en Cameron staan er nu alleen voor. Of ze weten waar ze mee bezig zijn is maar de vraag.

At least in Serbia, NATO knew what it was doing. It supported a "liberation army" (UCK) infested with murderers and drug dealers; it even bombed state companies (not private), cluster bombs and depleted uranium included, so multinational corporations could step in; and had the Pentagon set up a huge military base (Camp Bondsteel) to police its protectorate.
bron

[Henri1]

We zien te weinig bombardementen op TV.
In de Golfoorlog was dat wel anders.