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![]() http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,382300,00.html
SPIEGEL-GESPRÄCH "Wir werden die Dinge richten" Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, 73, über die Rivalität zwischen China und den USA, das Fiasko im Irak, den Umgang mit Diktatoren und sein Verhältnis zu den Deutschen AP Minister Rumsfeld: "Das wirkliche Schlachtfeld ist die Öffentlichkeit in unserem Land" SPIEGEL: Mr Secretary, Sie kommen gerade aus Peking, wo Sie Ihre Sorge über die Aufrüstung der chinesischen Streitkräfte geäußert haben. Ist China eine Bedrohung für die USA? Rumsfeld: Ich habe meine Bedenken nicht ganz so vorgetragen, wie Sie es darstellen. Ich habe gesagt, dass es ziemlich viele Experten gibt, die sich über die offiziellen Rüstungsangaben beugen und zu dem Ergebnis kommen, dass die wirklichen Zahlen zwei- oder dreimal höher liegen. Jedem Land der Welt steht es frei, so viel Geld für Rüstung auszugeben, wie es will, und es darf auch anschaffen, was es will. Was aber Fragen aufwirft, ist das Missverhältnis zwischen den Angaben der Chinesen und ihrem tatsächlichen Tun. Darum geht es mir. SPIEGEL: Wird China in diesem oder im nächsten Jahrhundert der wichtigste Rivale der USA sein? Rumsfeld: Ich glaube, es wäre falsch, davon auszugehen. Keine Ahnung, ich glaube, das weiß niemand, vermutlich wissen es nicht einmal die Chinesen. Seit den Tagen Deng Xiaopings hat China die bewusste Entscheidung getroffen, das Wirtschaftssystem so weit zu öffnen, dass die Menschen Wachstum und Lebenschancen bekommen. Das ist gut so. Damit daraus ein Erfolg wird, müssen die Chinesen jede Menge Menschen ins Land lassen. Sie werden Bedarf an vielen Computern haben; Informationen en masse werden ins Land fließen und wieder herausströmen. Mehr und mehr Chinesen werden so erkennen, dass die erfolgreichen Länder der Erde freie politische und wirtschaftliche Systeme besitzen. Daraus dürften Spannungen in einem System entstehen, das weniger frei ist. Falls sich der Wunsch nach einem eher abgeschotteten politischen System durchsetzt, wird die Wirtschaft leiden. Falls das ökonomische System zur Blüte kommt, wird sich auch die Politik mäßigen und öffnen. SPIEGEL: Wer eine Marktwirtschaft hat, bekommt auch Demokratie, glauben Sie also. Rumsfeld: Nicht unbedingt. Natürlich gibt es auch Länder mit ziemlich restriktiven politischen Systemen, die wirtschaftlich einigermaßen erfolgreich sind. SPIEGEL: Das Pinochet-Chile verband politische Repression mit ökonomischem Liberalismus. Rumsfeld: Richtig, am Ende aber traf Chile die Entscheidung, seine Militärherrschaft durch die Demokratie zu ersetzen. SPIEGEL: Wird China zur zweiten Supermacht aufsteigen? Rumsfeld: Darauf deutet einiges hin, und ich wünsche den Chinesen alles Gute. Dabei hoffe ich aber, dass der Rest der Welt sie ermuntern kann, zum verantwortungsbewussten, konstruktiven Partner zu werden, der sich mehr und mehr engagiert. Stabilität ist ein Vorteil für die Wirtschaft. Niemand gewinnt, wenn es Krieg oder Konflikte gibt, Unsicherheit oder Angst. Geld flieht davor. Also möchte man hoffen, dass die Chinesen allmählich Mitsprache in den internationalen Angelegenheiten übernehmen. Zum Beispiel sollte es in ihrem Interesse liegen, sich so zu verhalten, dass die Welt ihre Olympischen Spiele gern dort abhält. Wenn all dies eintritt, wird die Welt besser und erfolgreicher aussehen. SPIEGEL: Einer der Unruheherde, der die Welt beschäftigt, ist der Irak. Im Februar 2003 sagte Ihnen der deutsche Außenminister Joschka Fischer auf der Sicherheitskonferenz in München: "I am not convinced" - er sei nicht von Ihrer Begründung für den Irak-Krieg überzeugt. Konnten Sie seither die Welt davon überzeugen, dass Sie Recht hatten? Rumsfeld: Oh, das glaube ich nicht. Es ist schwer für Leute, sich von etwas überzeugen zu lassen, von dem sie nicht überzeugt sein wollen. Schauen Sie doch Afghanistan an und erinnern Sie sich daran, wie es vor vier Jahren dort aussah: Al-Qaida war da, die Taliban beherrschten das Land, Frauen durften nicht aus dem Haus gehen, Kinder keine Drachen steigen lassen. Im Fußballstadion haben sie Menschen ermordet, anstatt dort Fußball zu spielen. Und heute: Natürlich gibt es Probleme mit Drogen und Korruption, aber es gibt einen gewählten Präsidenten, die Verfassung ist durch und durch afghanisch, sie haben ein Parlament und Regionalwahlen. Viele Flüchtlinge und Vertriebene sind heimgekehrt, die Wirtschaft wächst in einem ansehnlichen Tempo. Eine ziemliche Erfolgsgeschichte, aber sie bleibt weitgehend unbemerkt. Nun zum Irak. Ich glaube, dass die Leute sich auch in diesem Fall nicht überzeugen lassen. Ich bezweifle auch, dass es in zwei, drei oder vier Jahren anders sein wird. Fischer war damals unnachgiebig. Andererseits gibt es einen angesehenen Orientalisten, der meint, dass die Dinge im Irak nicht gut stehen, aber dass sie dort niemals besser gestanden hätten als heute. SPIEGEL: Heute ist sogar eine Mehrheit der US-Bürger gegen den Krieg eingestellt. Was ist schief gegangen? Rumsfeld: Vor ein paar Jahren gab es Massengräber im Irak; das kommt im Prozess gegen Saddam Hussein zur Sprache. Heute hat der Irak eine Verfassung, es ist eine irakische Verfassung, es ist die der Iraker. Am 15. Dezember findet eine Wahl statt. Offensichtlich lassen sich die Iraker auf den politischen Prozess ein: Dazu gehört zu streiten, zu zerren und zu ziehen. Selbst die Sunniten geben zu, dass sie einen schlimmen Fehler begingen, als sie sich heraushielten; jetzt lassen sie sich darauf ein. Zum Referendum über die Verfassung ließen sich schon mehr von ihnen in die Wahllisten eintragen. Sunniten, Schiiten und Kurden werden sich bis zum 15. Dezember am Wahlprozess beteiligen. Ich glaube, das wird eine erfolgreiche Wahl. SPIEGEL: Es gibt tagtäglich Anschläge, über 2000 US-Soldaten sind getötet worden. DPA US-Führungsriege in Crawford, Texas (Im Feriendomizil von Präsident George W. Bush (r.), Vizepräsident Richard Cheney, Donald Rumsfeld, Außenministerin Condoleezza Rice: "Demokratie ist ein zähes Geschäft" Rumsfeld: Wir dachten, vor dem Referendum am 15. Oktober würde die Gewalt einen Zenit erleben, aber das trat nicht ein. Es könnte natürlich einen Anstieg der Anschläge vor der Dezemberwahl geben. Aber der Druck, der auf die Terroristen und Aufständischen ausgeübt wird, zeigt Wirkung. Wir fangen und töten eine große Zahl hochrangiger Leute vom Schlage der Qaida oder Sarkawis. Unlängst haben wir eine Telefonnummer eingerichtet, unter der Iraker anonym anrufen können. Sie erhalten kein Geld für ihre Tipps, aber sie können sagen: "Schaut mal, zwei Häuser weiter basteln ein paar Jungs an Bomben." Es gehen immer mehr Tipps der Bürger ein. Was sagt uns das? Viele irakische Sicherheitskräfte werden von den Aufständischen ermordet. Ab einem gewissen Moment mögen die Iraker das nicht mehr. Es ist ihr Land. SPIEGEL: Gegen wen kämpfen die Aufständischen - gegen die USA oder die irakische Regierung? Rumsfeld: Die Aufständischen kämpfen nicht gegen unsere Koalitionsstreitkräfte, sondern gegen die irakischen Sicherheitskräfte - gegen die Regierung, die vom irakischen Volk gewählt wurde. Es mag manche Leute enttäuschen, aber ich vermute, wir werden in den kommenden Monaten feststellen, dass der Prozess vorangeht. Der Irak wird zum wichtigen Land mit genügend Wasser, mit intelligenten Menschen, mit Öl in einer kritischen Region der Erde, und es wird mehr Demokratie dort herrschen als in den Nachbarländern, zum Nutzen der Region und der Welt. SPIEGEL: Warum bitte, verlieren Sie dann zu Hause an Rückhalt? Rumsfeld: Das war immer so im Krieg. Blicken Sie zurück in die Geschichte: Harry Truman, ein wunderbarer Präsident, wie selbst Sie einräumen dürften, trug zur Nachkriegsordnung nach 1945 bei. Dennoch hielten ihn während des Korea-Kriegs nur 23 Prozent der Amerikaner für einen guten Präsidenten, als er 1953 aus dem Amt schied. SPIEGEL: Sie meinen, Popularität ist kein verlässlicher Indikator? Rumsfeld: Mein Gott, wenn Sie in einer Führungsposition morgens aufstehen und damit anfangen, Beliebtheitsumfragen nachzujagen! Das Kraftzentrum des Irak-Kriegs liegt nicht im Irak. Wir verlieren nicht dort Schlachten und Scharmützel. Schauen Sie, die wirklichen Schlachtfelder sind die Öffentlichkeit in Ihrem Land und unserem Land. Und Sie, also die Medien, gehören zu jenen Leuten, die Einfluss auf diese Öffentlichkeit ausüben. Aber mit der Zeit werden wir die Dinge richten. SPIEGEL: Hätte die amerikanische Regierung nicht anders vorgehen müssen, um die Sunniten in den Friedens- und Aufbauprozess einzubeziehen? Rumsfeld: Entscheidend ist es, allen das Gefühl zu geben, sie nähmen daran teil. Unter Saddam funktionierte das Land so: Wer sich nicht genehm aufführte, wurde ermordet, ins Gefängnis gesteckt, die Familie wurde getötet. Das hielt das System zusammen. Repression funktioniert so. Jetzt versuchen die Iraker, die Repression durch eine geschriebene Verfassung zu ersetzen, durch eine Verfassung, auf die man sich jederzeit berufen kann und von der die Menschen sagen: "Sie wird mich beschützen." Das erfordert einen großen Vorschuss an Vertrauen. Die Sunniten waren stets die Minderheit, die vom Regime Saddam Husseins profitierte. Sie haben offenbar die Schlussfolgerung gezogen, dass sie jetzt schlecht wegkommen werden. Sie müssen lernen, darauf zu vertrauen, dass sie auch als Minderheit fair behandelt und beteiligt werden; das braucht Zeit. Ganz offen gesagt, glaube ich nicht, dass die sunnitischen Nachbarn auch nur annähernd hilfreich waren. Sie waren wohl weniger angetan von der repräsentativen Demokratie als wir. SPIEGEL: Welche Länder meinen Sie? Rumsfeld: Ach, nur ein paar der sunnitischen Nachbarn. SPIEGEL: Geht's genauer? Rumsfeld: Nein, nein. Jetzt sehen sie, dass sie die Sunniten im Spiel halten müssen; das wird schon werden. Das ist das Land der Iraker, nicht unseres. Sie müssen ihren Weg finden, und der ist ziemlich holprig. Demokratie ist ein zähes Geschäft. Die Vorstellung, es müsste doch einige Genies geben, die sagen: "Lass es uns so machen!" und einen sanften, ruhigen Weg weisen, ist absurd. So vollzieht sich Geschichte nicht. Denken Sie nur daran, wie lange Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg gebraucht hat, um seinen Weg zu finden. SPIEGEL: Haben Sie Angst vor einem fundamentalistischen Irak? Rumsfeld: Alles ist möglich. Es ist ihr Land, und sie werden tun, was sie tun wollen. Ich glaube es nicht, aber es wäre ein Fehler, wenn der Irak fundamentalistisch werden würde. Ich mache mir natürlich um viele Dinge Sorgen. Ich setze mich hin und fertige Listen an, was so alles passieren könnte. "Osama Bin Laden zeigte sich höllisch lange nicht mehr in einem Video." SPIEGEL: Das tun Sie wirklich? Rumsfeld: Darauf können Sie getrost Ihr Leben verwetten. Ich habe das immer schon gemacht. Was können wir tun, um das Schlimmste zu verhindern? Oder, falls es eintritt und außer Kontrolle gerät, wie können wir es mildern? SPIEGEL: Sie haben einmal die Frage gestellt: Verlieren wir oder gewinnen wir den Kampf gegen den Terrorismus? Sind Sie einer Antwort näher gekommen? Rumsfeld: Ich weiß, was Sie meinen. Ich habe im Oktober 2003 ein Memorandum geschrieben und an General Richard Myers, den Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, geschickt. Ich wusste damals, wie viele Menschen wir gefangen nahmen oder töteten. Ich kannte jedoch nicht die Zahl derer, die in dieses Geschäft einstiegen, durch die Koranschulen geschleust wurden, in Trainingscamps ausgebildet wurden, Geld gaben oder lernten, wie man zum Selbstmordattentäter wird. Das sind entschlossene Leute. Sie wollen das Kalifat auf der Welt wieder aufrichten. Sie wollen moderate islamische Regime hinwegfegen. Also, an welchem Punkt stehen wir heute? Es ist sehr schwer, darauf eine Antwort zu finden, aber es gibt viele sehr gute Anzeichen, und eines davon ist die enorme Zahl hochrangiger Terroristen, deren Spur wir verfolgen. Osama Bin Laden zeigte sich höllisch lange nicht mehr in einem Video. Das kann daran liegen, dass er schüchtern geworden ist - aber das war er vorher nie. SPIEGEL: Syrien steht unter internationalem Druck wegen seiner angeblichen Rolle beim Attentat auf den ehemaligen libanesischen Premierminister Rafik al-Hariri. Könnte Syrien Libyen folgen - mit seiner Vergangenheit ins Reine kommen und sich auf den Westen einlassen? Rumsfeld: Das ist möglich und gewiss wünschenswert. Wissen Sie, ich versuche mich in Gaddafi hineinzuversetzen und herauszufinden: Was hat ihn dazu gebracht einzulenken? Da hatte sich Bedeutsames ereignet: die Enttarnung des Netzwerks, mit dem der pakistanische Wissenschaftler Abdul Qadir Khan atomares Wissen und atomare Bauteile schmuggelte; dann die Nachteile, die einem Land erwachsen, das als terroristischer Staat gebrandmarkt ist; das andauernde Problem wegen der PanAm-Maschine, die 1988 über Lockerbie explodiert war. Oder schauen Sie sich Kim Jong Il an: Was mag den bewegen, einen anderen Weg einzuschlagen? Aber zu Syrien. Ich habe Assads Vater oft getroffen und konnte mich einigermaßen gut in seine Lage versetzen und so nachvollziehen, wie die Welt aus seiner Sicht aussah. Heute ist das etwas anders: Jetzt regiert der Sohn, er hat eine Gruppe Berater aus einer Minderheiten-Konfession. Da ist es schwerer zu erraten, was ihn und die Clique, die von seinem Regime profitiert, zu der Entscheidung bringen könnte, einen anderen Kurs einzuschlagen. Dabei handelt es sich nicht um einfaches Poolbillard, sondern um Karambolage: Kugeln rollen umher, und niemand weiß, wo sie am Ende liegen. SPIEGEL: Gaddafi hat sich am Ende arrangiert und konnte als Diktator überleben. Vielleicht kann Baschar al-Assad auch so überleben? Rumsfeld: In der Geschichte gibt es dafür viele Beispiele. Eines wissen wir über diese Regime: Sie sind hochgradig "zentralisiert" - wir wollen diesen Euphemismus verwenden anstatt anderer Wörter, die uns auch einfallen könnten. Diktatoren müssen wissen, dass sie auf eine prekäre Situation zusteuern. Ihr Denken dreht sich darum, wie sie das Regime am Laufen halten können. Das ist keine Obsession, aber eine hohe Priorität. Also müssen sie an einem Punkt zur Überzeugung gelangen, es sei am besten, den Kurs zu ändern. SPIEGEL: Wie besorgt sind Sie wegen Iran? Rumsfeld: Alle müssen besorgt sein, wenn ein so wichtiges, großes und reiches Land keinen normalen Umgang mit dem Rest der Welt pflegt. Die Iraner haben offensichtlich einen gewissen Ehrgeiz, sie haben Macht und militärische Fähigkeiten ... SPIEGEL: ... und nukleare Ambitionen ... Rumsfeld: Zu diesem Ergebnis sind Frankreich, Deutschland, Großbritannien und die Internationale Atomenergiebehörde in Wien gelangt. Jedermann möchte die Iraner als Teil der Weltgemeinschaft haben, aber sie sind es noch nicht. Darum gibt es dort weniger Berechenbarkeit und größere Gefahr. "Meine Güte, Iran ist euer Nachbar. Wir müssen doch nicht alles machen." SPIEGEL: Die USA versuchen, den Fall im Uno-Sicherheitsrat verhandeln zu lassen. Rumsfeld: Das würde ich so nicht sagen. Soviel ich weiß, bearbeiten Frankreich, Deutschland und Großbritannien dieses Problem. SPIEGEL: Okay, alle arbeiten daran. Rumsfeld: Ihr! Ihr! SPIEGEL: Über welche Art Sanktionen reden wir? Rumsfeld: Ich rede gar nicht über Sanktionen. Ich dachte, ihr und Großbritannien und Frankreich tut das. SPIEGEL: Sie nicht? Rumsfeld: Ich rede nicht über Sanktionen. Ihr habt die Führung inne. Also, führt auch! SPIEGEL: Sie meinen die Europäer. Rumsfeld: Natürlich. Meine Güte, Iran ist euer Nachbar. Wir müssen doch nicht alles machen. SPIEGEL: In unserem Land vollzieht sich gerade ein "regime change" ... Rumsfeld: ... dies ist kein Begriff, den ich benutzt hätte. SPIEGEL: Der Wechsel ist nicht so weit gegangen, wie viele erwartet haben. Joschka Fischer, den Sie nicht zu überzeugen vermochten, zieht sich zurück. Rumsfeld: War einer von Ihnen auf der Sicherheitskonferenz, bei der Fischer ausgerufen hat: "I am not convinced"? SPIEGEL: Ja. Rumsfeld: Das war lustig. Ich hatte meinen Spaß. Wissen Sie, ich fand das interessant. SPIEGEL: Na ja, in diesem Moment sah man Ihnen den Spaß nicht an. Rumsfeld: Meine Güte, ich habe 5 Minuten geredet und 45 oder 50 Minuten lang Fragen beantwortet. Ich sah bestimmt aus wie jemand, der sich amüsiert, weil es so war. SPIEGEL: Was erwarten Sie von der neuen Regierung? Rumsfeld: Wissen Sie, Präsident Bush wollte mir nicht einmal gestatten, bei der Kampagne zu seiner Wiederwahl mitzumachen. Er findet, Außen- und Verteidigungsminister sollten sich aus der Innenpolitik heraushalten. Wenn ich mich also aus der amerikanischen Innenpolitik heraushalte, können Sie sicher sein, dass ich mich auch aus der deutschen heraushalte. Ich glaube, es ist gut, wenn sich freie Länder weltweit engagieren. Die Deutschen und ihre Führung müssen entscheiden, wie weit sie sich in der Welt engagieren wollen. Das ist ihre Sache, nicht meine. SPIEGEL: Seit den Zeiten des Kalten Krieges werden US-Atomwaffen auf deutschem Boden gelagert. Warum noch heute? Rumsfeld: Ich denke, das überlasse ich den Deutschen und der Nato. Einige Länder in Europa haben damals diese Entscheidung gefällt. Das lag in ihrem Interesse, und auch heute gilt die Entscheidung noch. Also sollte man annehmen, dass es weiterhin in ihrem Interesse liegt. SPIEGEL: Das war keine Antwort. Rumsfeld: Das war eine sehr gute Antwort. SPIEGEL: Vielen Deutschen gelten Sie als Inkarnation des amerikanischen Unilateralismus. Andere bewundern die Klarheit Ihrer Sprache. Einige Ihrer Zitate wurden in Zeitungen als Dichtkunst abgedruckt ... Rumsfeld: ... ein Poet zu werden war nicht mein Ziel. SPIEGEL: Wer ist der wahre Rumsfeld: ein Dichter, ein Krieger? Rumsfeld: Meine Güte. Was wir mit Sicherheit wissen: Er ist nicht die Karikatur, die oft von ihm gezeichnet wird. Aber darüber müssen Sie urteilen. SPIEGEL: Geben Sie uns einen Tipp. Rumsfeld: Wer eine Antwort sucht und ein bescheidenes Maß an Recherche aufwendet, wird erfahren, dass ich in Latein- und Mittelamerika hart daran gearbeitet habe, diese Länder zu mehr Kooperation zu bewegen. Ich denke, dafür könnte man das Wort "multilateral" verwenden. Ich möchte aber nicht als jemand gesehen werden, der sich in Selbstbeschreibungen ergeht. Also lasse ich es. Reden wir über die Vereinigten Staaten: Die Nato ist ein Militärbündnis, und ich bin der Minister aus den USA, der damit zu tun hat. An den Initiativen der Nato der vergangenen fünf Jahre war ich intensiv beteiligt: Erweiterung, Schnelle Eingreiftruppe. Die Nato ist so wenig unilateral, wie man nur sein kann. Die Charakterisierung als Unilateralist rührt daher, dass ich vor einiger Zeit gesagt habe, die jeweilige Aufgabe bestimme die jeweilige Koalition; das halte ich für offensichtlich. Die USA helfen zum Beispiel gerade in Pakistan. Die Aufgabe erforderte es nicht, 50 Staaten zu organisieren, die mitmachen. Sie erfordert Schnelligkeit, und wir sind imstande, die Dinge zu beschleunigen. Wir haben dort Dutzende von Helikoptern, und sie retten Leben. Das ist diese Aufgabe. So war es auch beim Tsunami und offen gesagt auch in Afghanistan. Da helfen rund 40 Staaten. SPIEGEL: Wir haben daran großen Anteil. Rumsfeld: Und ob. Wir verbringen viel Zeit damit, um noch mehr Länder zum Mitmachen zu animieren. Und wir geben reichlich Geld dafür aus, ihnen Informationen zu beschaffen und Unterstützung zu geben. Und warum das Ganze? Weil wir finden, dass mehr Länder einen Anteil am Erfolg in Afghanistan haben sollten. Und es ist ein - ich will jetzt kein kontroverses Adjektiv benutzen - Erfolg. SPIEGEL: Mr Secretary, wir danken Ihnen für dieses Gespräch. Das Gespräch führten die Redakteure Stefan Aust, Ralf Beste und Georg Mascolo. |